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Typische Fragen zum Förderprogramm De-Minimis sind zunächst:
Diese typischen Fragen wie "Wer kann De-Minimis beantragen?" oder "Was wird bei De-Minimis 2023 gefördert?" lassen sich besser
beantworten, wenn der Hintergrund für das Förderprogramm De-Minimis verstanden ist:
Im Zuge der Mauteinführung in Deutschland und hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2009 unter anderem
ein Förderprogramm zur Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit mautpflichtigen Fahrzeugen eingeführt.
Dieses Programm ist bekannt geworden unter dem Schlagwort Deminimis bzw. De-Minimis.
Ein Großteil der Autobahnen in Deutschland war bereits lange fertigstellt, als die
LKW-Maut für schwere Nutzfahrzeuge eingeführt wurde. Die Kosten für den Bau der Autobahnen wiederum wurden zuvor insbesondere aus der
Mineralölsteuer finanziert. Speditionen, Transportunternehmen und andere Unternehmen mit schweren Nutzfahrzeugen hatten also bereits
in der Vergangenheit bei jedem Tankvorgang über die Mineralölsteuer in den Bau und den Erhalt von Autobahnen investiert. Um diese doppelte
Belastung für die nun mautpflichtigen (Transport-)Unternehmen zu verringern, wurde unter anderem das Förderprogramm De-Minimis ins Leben gerufen.
Über das Förderprogramm De-Minimis sollen diese Unternehmen zielgerichtet entlastet werden: Investitionen in die Erhöhung der Sicherheit oder des Umweltschutzes
im Straßenverkehr mit schweren Nutzfahrzeugen - sogenannte De-Minimis Maßnahmen
- werden mit bis zu 80% ihrer Nettoausgaben bezuschusst.
Übrigens: Gar nicht mit den Hintergründen für De-Minimis 2023 beschäftigen müssen Sie sich, wenn Sie beispielweise unseren
De-Minimis Fördermittelservice als Ihre digitale Fördermittelabteilung nutzen.
Das Bundesamt für Güterverkehr gehört zu den modernsten Behörden Deutschlands, wenn nicht sogar weltweit. Es hat, nicht nur als Bewilligungsbehörde
für das Förderprogramm De-Minimis 2023, engagierte und sehr gut qualifizierte Mitarbeiter. Das Verfahren zur Beantragung der De-Minimis Fördermittel
ist deshalb selbstverständlich auch ohne fremde Hilfe möglich.
Die Frage ist: Ist wirtschaftlich sinnvoll?
Fragen wie "Wer kann De-Minimis beantragen?" oder "Was wird bei De-Minimis 2023 gefördert?" können Sie sich relativ einfach beantworten. Gibt es
beispielsweise eine steuerrechtliche Betriebsaufspaltung wird es schon anspruchsvoller keine Fehler zu machen und sich damit möglicherweise strafbar. Und im Falle einer Verurteilung
eventuell auch unzuverlässig, womit sich dann die Frage nach der Verlängerung der EU-Lizenz stellt. Schlecht ist, daß Fehler bei der
Antragstellung gar nicht auffallen müssen - sondern meist erst Jahre später, beispielsweise wenn der Bunderechnungshof bei Ihnen prüft. Die Verjährungsfrist
im Subventionsrecht beträgt zehn Jahre - zurecht! Es sind unser aller Steuergelder. (Lesen Sie hierzu auch:
Die Risiken fehlerhafter De-Minimis Anträge).